Skandal: Piraten benutzen Abgeordnetenwatch

Gratulation, da hat der Herr Bürger von der SPD Unna Oberstadt ja einen regelrechten Skandal aufgedeckt: „Die Piraten nutzen Abgeordnetenwatch um Ratsmitglieder zu befragen“. Hätte er noch etwas gründlicher recherchiert, hätte er vielleicht sogar noch herausgefunden, dass die Piraten das Online-Portal nicht nur für sich entdeckt haben, sondern sogar aktiv daran gearbeitet haben Abgeordnetenwatch.de für Unna einzurichten und an den Start zu bringen.

Dass es trotz dieser Bemühungen bisher nur relativ wenig genutzt wird, wie Herr Bürger ganz richtig erkannt hat, ist allerdings sehr bedauerlich. Das sieht in anderen Kommunen zum Teil ganz anders aus, liegt aber möglicherweise auch daran, dass viele Bürgerinnen und Bürger überhaupt nicht wissen, dass es dieses Angebot in Unna gibt. Weder Verwaltung noch Politik haben sich bislang groß ins Zeug gelegt, das an die Öffentlichkeit dringen zu lassen, obwohl das Portal doch völlig kostenfrei, weil spendenfinanziert, zur Verfügung steht.

So waren sich beim Start des Portals alle im Rat vertretenen Fraktionen einig, dass ein solches Angebot unnötig sei, und auch Herr Bürger hält Beteiligungsformen über das Internet wohl eher für eine Modeerscheinung. Dabei ist es ja eigentlich eine praktische Einrichtung, wenn jeder seine Fragen dann stellen kann, wenn er die Zeit dafür hat. So kommentierte auch der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Rolf Stöckel auf Facebook: „… die Idee des direkten Frage-Antwort Spiels zwischen BürgerInnen und Abgeordneten und damit auch einen barrierefreien Dialog über das Internet zu organisieren müsste man erfinden, wenn es sie hier nicht gäbe“.

Natürlich gibt es auch andere Möglichkeiten, um mit seinen politischen Vertretern im Stadtrat in Kontakt zu treten, Abgeordnetenwatch ist eben ein zusätzliches Angebot, dass aber gleichzeitig den Charme hat, dass der öffentliche Dialog Transparenz schafft und für eine Verbindlichkeit in den Aussagen der Politiker sorgt. Denn alles ist auch Jahre später noch nachlesbar.

Und übrigens, Herr Bürger, Abgeordnetenwatch ist keine Uhr, sondern leitet sich vom englischen Verb „to watch“ = „zusehen, beobachten“ ab.


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