Piraten veröffentlichen die Rechenschaftsberichte des Lichtkunstzentrum

Wer sich selbst ein Bild von den Zahlen des Zentrum für Internationale Lichtkunst e.V. machen will, findet alle verfügbaren Dokumente hier. Durch die Veröffentlichung der Informationen soll eine offene und ehrliche Debatte um den Zustand und die Zukunft des Lichtkunstzentrum angeregt werden. Dazu müssen aber alle Fakten auf dem Tisch liegen, wie zum Beispiel die Tatsache eines strukturellen Defizits von beinahe 50.000 Euro. Sorgen um rechtliche Folgen der Veröffentlichung, wie jetzt von dem SPD ...
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Pressemitteilung der Piraten zur Haushaltslage

Piratenpartei: Haushaltsmisere hausgemacht Seit 17 Jahren besteht die Haushaltssicherung in Unna. Seit 17 Jahren muten Rat und Verwaltung den Bürgerinnen und Bürgern höhere Belastungen und niedrigere Leistungen zu. Seit 17 Jahren wird das Ziel propagiert, die Ausgaben zu reduzieren und die Stadt dauerhaft zu entschulden. Und seit 17 Jahren erfahren wir im Rahmen der Budgetplanung, dass die Ziele nicht erreicht wurden und neue Belastungen und Einschnitte erforderlich sind. (mehr …)

 

Piraten fordern Offenlegung aller Altlastengutachten

In einem Antrag an den Stadtrat der Kreisstadt Unna fordert der Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna der Piratenpartei die Veröffentlichung aller bekannten Altlastenverdachtsflächen im Stadtgebiet. Darüber hinaus sollen auch alle, der Stadtverwaltung vorliegenden Altlastengutachten veröffentlicht werden. (mehr …)

 

Piraten rufen zur Teilnahme an Demonstrationen gegen die Bestandsdatenauskunft auf

Die Piratenpartei Deutschland ruft zur Teilnahme an Protestaktionen gegen die Neuregelung des Telekommunikationsgesetzes bei der Bestandsdatenauskunft am 13./14. April auf, die von vielen gesellschaftlichen Gruppen in mehr als 25 Städten geplant sind. [1] Der Bundesrat könnte schon Anfang Mai über den umstrittenen Gesetzentwurf abstimmen. In dem Gesetz werden die Zugriffsbefugnisse von Polizei, Zoll, BKA und Geheimdiensten auf die Kundenbestandsdaten der Telekommunikationsanbieter geregelt, welc...
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Marcel Clostermann Direktkandidat für Unna I

Die Piraten des Wahlkreises Unna I wählen Marcel Clostermann zu ihrem Direktkandidaten für die Bundestagswahl. Im Rahmen der Aufstellungsversammlung am Sonntag hatten die beiden Kandidaten Marcel Clostermann und Stefan Müller, beide aus Schwerte, Gelegenheit, sich ausführlich mit ihren Schwerpunkten und Zielsetzungen vorzustellen. Nach eingehender Befragung durch die Basis setzte sich Marcel Clostermann gegen seinen Mitbewerber durch. (mehr …)

 

Piraten im Wahlkreis Unna I wählen ihren Direktkandidaten

Am 17.02.2013 um 16:00 Uhr im Cafe Bistro im Park, Luisenstr. 22, 59425 Unna wählen die Piraten aus dem Wahlkreis 144 ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013. Zu dem Wahlkreis zählen die Kommunen Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Schwerte und Unna. (mehr …)

 

Piraten im Kreis Unna gründen virtuelle Geschäftsstelle

Seit Sonntag den 2. Dezember gibt es im Kreis Unna eine virtuelle Geschäftsstelle der Piratenpartei. Aufgabe der Geschäftsstelle ist es, als Ansprechpartner für Medien und Öffentlichkeit zu dienen sowie die Mitglieder- und Finanzverwaltung. (mehr …)

 

Stadtrat berät über Fraktionszuwendungen

Am Donnerstag den 29.11.2012 wird der Rat der Kreisstadt Unna sich mit den Einwendungen zum Haushaltsplan 2013/2014 befassen. In diesem Zusammenhang soll nun auch endlich der Antrag zur Kürzung der Fraktionszuwendungen des AK Kommunalpolitik Unna der Piratenpartei beraten, nachdem diese Beratung nun schon zweimal vertagt wurde, zuerst in der Haushaltssicherungskommission und später im Haupt- und Finanzausschuss. (mehr …)

 

Unnaer Piraten fordern Neuregelung der Fraktionszuwendungen

Aufgrund der aktuellen Haushaltslage der Kreisstadt Unna, hat der Arbeitskreis Kommunalpolitik Unna der Piratenpartei einen Bürgerantrag an den Rat der Kreisstadt Unna gestellt, mit dem Ziel, die Höhe der Zuwendungen an die Fraktionen des Stadtrates neu festzulegen. (mehr …)

 

Piratenpartei fordert konsequente Ausgaben-Disziplin

Unna. 23.04.2012. Nun ist es mal wieder soweit. Der Kämmerer ruft die Haushaltssperre aus, der Haushaltsausgleich ist in Gefahr. In diesem Falle droht der Nothaushalt. Man darf sich aber keinen Illusionen hingeben. Ein ausgeglichener Haushalt ist dann erreicht, wenn der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt. Dann ist die Stadt aber immer noch mit insgesamt 120 Mill. Euro verschuldet. (mehr …)