Altlastenauskunft für das Schulgrundstück am Hertinger Tor

Nach langer Verzögerung haben heute nun auch die Unnaer Piraten die Altlastenauskunft für die geplanten Schulgrundstücke in der Brockhausstraße erhalten. Warum das so schwer war, ist im Nachhinein nicht ersichtlich. Bereits am 5. März erfolgte eine Anfrage im Büro des Bürgermeisters, zunächst ohne eine Reaktion zu erhalten. Bewegung kam erst in die Sache, als dann auch die Bürgerinitiative für den Erhalt der Grundschulen Einsicht in das Gutachten verlangt hat. Nachdem dann auch die Zuständigkeit...
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Brauchen wir ein Gradierwerk in Unna?

Es ist sicher nett ein Gradierwerk zu haben und aus historischer Sicht eventuell auch nachvollziehbar. Die Frage ist, ob man bei einem derart angespannten Haushalt einen entsprechenden wirtschaftlichen Gegenwert erzielt. (mehr …)

 

Die Schwierigkeit mit der Transparenz

Da wird in Unna ein Zentrum für internationale Lichtkunst geschaffen und aus öffentlichen Mitteln, also Steuergeldern, finanziert, aber was in den entsprechenden Verträgen steht geht den Bürger nichts an. So jedenfalls die Sichtweise der Verwaltung. Meine Bitte um Zusendung der Verträge wurde mit der Begründung abgelehnt, diese seien in nicht öffentlichen Sitzungen des Stadtrates beschlossen worden, und dürfen somit der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht werden. (mehr …)

 

Bürgermeister Kolter unter Piraten

Am 27.09. folgte Bürgermeister Kolter der Einladung des AK Kommunalpolitik Unna der Piratenpartei. In entspannter Atmosphäre diskutierte Herr Kolter mit den anwesenden Piraten über die Haushaltslage der Stadt Unna und über die Bedeutung von Bürgerbeteiligung. (mehr …)

 

Neulich im Hauptausschuss

Gleich mehrere Anträge stellte die GAL-Fraktion bei der letzten Sitzung des Hauptausschusses am 8. März. Einer der Anträge zielte darauf ab, Bäume die auf städtischen Flächen stehen und gefällt werden sollen, mit einer Banderole zu kennzeichnen, um das Handeln der Verwaltung für den Bürger transparent und nachvollziehbar zu machen [1]. Dieser Antrag stieß im Hauptausschuss allerdings auf allgemeine Ablehnung, da hierdurch erhöhte Personalkosten zu erwarten seien. Nicht nur müssten städtische Be...
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Mangelnde Transparenz im Stadtrat

Eine Überraschung erlebt man, wenn man als unbedarfter Bürger in Unna eine Sitzung des Stadtrates besucht. Nach Abarbeitung der öffentlich einsehbaren Tagesordnung wird die Sitzung nicht etwa geschlossen, wie man vielleicht erwarten würde, sondern alle Besucher werden des Saales verwiesen, mit der Begründung, nun beginne der nicht öffentliche Teil der Sitzung. Und das obwohl in der Tagesordnung ein nicht öffentlicher Sitzungsteil nicht einmal erwähnt wird, geschweige denn, dass man erfährt, worü...
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Piraten sind vielleicht naiv, aber …

Man mag die Piraten ja für naiv halten und möglicherweise trifft diese Einschätzung auch hin und wieder zu, aber so naiv, zu denken dass sich Transparenz auf Internet-Portale wie z.B. Abgeordnetenwatch.de beschränkt, wie Gabriele Seitz von der GAL in ihrem Blog-Beitrag vermutet, sind wir dann doch wieder nicht. Natürlich ist Transparenz weit mehr als das, aber es ist ein Schritt in die richtige Richtung und eine von vielen Möglichkeiten, die Politik dem Bürger näher zu bringen. Und ob 60 ...
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